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Demokratieentwicklung in Österreich: Neoliberalismus und Demokratiemüdigkeit

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When 2007-05-04
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last modified 2010-03-05 09:09

Ein Vortrag aus der Reihe der Montagsakademie vom 22.Mai 2006. Es spricht: O.Univ.-Prof. Dr. Anton Pelinka Dekan der Fakultät für Politikwissenschaft und Soziologie Institut für Politikwissenschaft Universität Innsbruck

Thesen zum Vortrag am 22.Mai 2006 – Montagsakademie, Universität Graz

1. These: Es gibt eine Demokratiemüdigkeit in Österreich. Die Wahlbeteiligung geht langfristig zurück, Parteien und Gewerkschaften verzeichnen einen ständigen Rückgang der Mitgliederzahlen. Die Distanz zwischen „dem Volk“ und „denen da oben“ wächst.

2. Antithese: Es gibt keine Demokratiemüdigkeit in Österreich. Immer mehr Menschen in Österreich emanzipieren sich von den spätfeudalen Bindungen an politisch-weltanschauliche Lager und versuchen immer stärker politisch außerhalb des Parteien- und Verbändestaates mitzureden.

3. Das alles hat nichts mit dem „Neoliberalismus“ etikettierten Prozess der Deregulierung zu tun, der die Konsequenz einer zunehmend globalisierten, sich entgrenzenden Marktwirtschaft ist. Der langfristige Wandel der politischen Artikulationsmuster erfolgt unabhängig vom Siegeszug des Kapitalismus.

4. Das alles hat ganz entscheidend mit diesem Siegeszug des Kapitalismus zu tun. Die damit verbundenen Modernisierungsschübe lösen die traditionellen Milieus und die damit zusammenhängenden politischen Bindungen auf. Politische Loyalitäten werden von langfristigen, Generationen übergreifenden zu punktuellen, jederzeit auflösbaren Phänomenen.


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